AGB

§1 Geltungsbereich
1. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen Sebastian Steinacker (im Folgenden sodabooks.com) und seinen Kunden in der jeweiligen, zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuellen Fassung.
2. Unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt sodabooks.com nicht an, es sei denn, sodabooks.com hätte im Einzelfall ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.

§2 Anmeldung
1. Jede Warenbestellung setzt eine vorherige Anmeldung als Kunde bei sodabooks.com voraus. Eine Mehrfachanmeldung unter verschiedenen Namen oder Adressen ist unzulässig. Mit dem erfolgreichen absolvieren des Anmeldeverfahrens wird der Kunde von sodabooks.com zum System zugelassen.
2. Die Zulassung kann von sodabooks.com jederzeit und ohne Angabe von Gründen widerrufen werden. sodabooks.com ist in diesem Fall berechtigt, den Benutzernamen und das entsprechende Passwort sofort zu sperren.

§3 Zustandekommen des Vertrages
1. Der Verkauf von Waren erfolgt nur in haushaltsüblichen Mengen. Die Darstellung des Sortiments von sodabooks.com auf über das Internet abrufbaren Rechnern stellt kein Angebot im Sinne des §§ 145 ff BGB dar.
2. Indem der Kunde eine Bestellung per E-Mail an sodabooks.com absendet, gibt er ein Angebot im Sinne des § 145 BGB ab. Der Kunde erhält eine Bestätigung des Empfangs der Bestellung per E-Mail. Auf mögliche Fehler in den Angaben zum Sortiment auf der Website wird sodabooks.com den Kunden gegebenenfalls gesondert hinweisen und ihm ein entsprechendes Gegenangebot unterbreiten.
3. Der Vertrag mit sodabooks.com kommt zustande, wenn sodabooks.com dieses Angebot annimmt. Die Annahme erfolgt unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit der bestellten Ware. Die Erklärung der Annahme durch sodabooks.com gegenüber dem Kunden ist nicht erforderlich; der Kunde verzichtet insoweit auf diese im Sinne von § 151 S. 1 BGB. Kann sodabooks.com das Angebot des Kunden nicht annehmen, wird dies dem Kunden in elektronischer Form mitgeteilt.

§4 Lieferung, Versandkosten
1. sodabooks.com wird die bestellte Ware an die vom Kunden in der Bestellung angegebene Adresse umgehend ausliefern. sodabooks.com ist zu Teillieferungen berechtigt. Die Lieferung erfolgt zu den jeweils im Einzelfall ausgewiesenen Versandkosten.
2. Angaben über die voraussichtliche Lieferfrist sind unverbindlich, sollte sodabooks.com dem Kunden nicht im Einzelfall schriftlich eine verbindliche Zusage erteilt haben.

§5 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Besteller bestehenden Ansprüche verbleibt gelieferte Ware im Eigentum von sodabooks.com.

§6 Fälligkeit und Bezahlung
1. sodabooks.com akzeptiert nur die im Rahmen des Bestellvorgangs dem Kunden jeweils angezeigten Zahlungsarten.
2. Der Kaufpreis sowie gegebenenfalls anfallende Auftragsgebühren und/oder Versandkosten werden mit Vertragsschluss fällig.
3. Kommt der Kunde in Verzug, ist sodabooks.com berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem von der europäischen Zentralbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a zu fordern. Falls sodabooks.com ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist sodabooks.com berechtigt, diesen geltend zu machen.
4. Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von sodabooks.com anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
5. Es ist nicht statthaft, ohne schriftliche Genehmigung von sodabooks.com Gutscheine zu veräußern, damit in irgendeiner Weise Handel zu treiben oder von dritten gekaufte oder ersteigerte Gutscheine beim Kauf in Anrechnung zu bringen.

§7 Widerruf
1. Der Kunde ist berechtigt, seine auf den Vertragsabschluss gerichtete Willenserklärung ohne Angabe von Gründen innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt der Ware in Textform (per Brief oder E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware an sodabooks.com zu widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung, jedoch nicht vor Erhalt der Ware. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Der Widerruf in Textform ist zu richten an: soda. Magazine und Bücher, Sebastian Steinacker, Rumfordstraße 3, 80469 München, Telefon 089. 2024 5353, per E-Mail an info@sodabooks.com. Die Rücksendeadresse für Waren ist: soda. Magazine und Bücher, Sebastian Steinacker, Rumfordstraße 3, 80469 München. Der Kunde trägt die Beweislast für die Absendung der zurückzusendenden Waren.
2. Im Falle eines wirksamen Widerrufs ist der Kunde verpflichtet, die empfangene Ware zurückzugewähren. Kann der Kunde die empfangene Ware ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, so hat er im Fall seines Widerrufs sodabooks.com die entsprechende Wertminderung zu ersetzen. Sofern der Kunde den Kaufpreis bereits entrichtet hat, ist sodabooks.com berechtigt, die Wertminderung vom Rückzahlungsbetrag abzuziehen.
3. Die Kosten der Rücksendung von Waren trägt der Kunde, es sei denn die gelieferte Ware entspricht nicht der bestellten.
4. Im Gegenzug zahlt sodabooks.com im Falle eines wirksamen Widerrufs einen gegebenenfalls bereits entrichteten Kaufpreis an den Kunden zurück. Von sodabooks.com gegebenenfalls bezahlte Rücksendungskosten gem. Abs. 2 HS 1 werden abgezogen. Bei Zahlungen ins Ausland werden zudem die Überweisungsgebühren abgezogen. Bis zur vollständigen Rücksendung der Ware macht sodabooks.com von seinem Zurückbehaltungsrecht Gebrauch.
5. Das Widerrufsrecht ist ausgeschlossen bei Verträgen
a. über die Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten;
b. über die Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Kunden entsiegelt worden sind.
6. Im Falle des Ausschlusses des Widerrufes und der Rückgabe gemäß § 312 d Abs. 4 BGB und gemäß § 7 Abs. 5 unserer Geschäftsbedingungen hat der Besteller bei einer Rücksendung der Ware an uns die Kosten der erneuten Versendung an ihn zu tragen.

§8 Mängelhaftung
1. sodabooks.com wird für Mängel, die bei der Übergabe der Waren vorhanden sind, während einer Gewährleistungsfrist von vierundzwanzig Monaten gemäß folgenden Regeln einstehen.
2. Der Kunde wird eventuell auftretende Mängel sodabooks.com unverzüglich schriftlich mitteilen. Liegt ein von sodabooks.com zu vertretender Mangel vor, wird sodabooks.com diesen nach Wahl des Kunden durch Beseitigung oder durch Ersatzlieferung beseitigen.
3. Schlägt die Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung fehl, ist sodabooks.com hierzu nicht bereit oder nicht in der Lage, oder verzögert sich diese über unangemessene Fristen hinaus aus Gründen, die sodabooks.com zu vertreten hat, so ist der Kunde berechtigt, unbeschadet etwaiger Schadensersatzansprüche vom Vertrag zurückzutreten oder eine Herabsetzung des Kaufpreises zu verlangen.

§9 Haftung
1. sodabooks.com haftet unbeschränkt für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden, bei arglistigem Verschweigen von Mängeln, bei Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie, für Ansprüche aufgrund des Produkthaftungsgesetzes sowie für Körperschäden.
2. Für sonstige Schäden haftet sodabooks.com nur, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflicht) und sofern die Schäden aufgrund der vertraglichen Verwendung der Ware typisch und vorhersehbar sind.
3. In einem derartigen Fall ist die Haftung auf einen Betrag in Höhe des doppelten des nach diesem Vertrag bezahlten Kaufpreises begrenzt.
4. sodabooks.com haftet nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet sodabooks.com nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Soweit die Haftung von sodabooks.com ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.

§10 Anwendbares Recht
1. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Abkommens über den internationalen Kauf beweglicher Sachen.
2. Sofern der Kunde Kaufmann ist, ist München ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung.

* inkl. MwSt., zzgl. Versandkosten